Frankfurt im April 2022 (ein Kommentar)
Die Partei dieBasis wurde in 2020 mit der Absicht gegründet, dem bestehenden System eine echte Alternative entgegenzustellen. Die 4 Säulen der Partei Machtbegrenzung, Freiheit, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz stehen in allen Bereichen genau diesem System gegenüber.
Wir haben eine nicht bestehende Machtbegrenzung zu beklagen, welche sich in nahezu allen Bereichen der politischen Ebenen deutlich zeigt. Nicht zuletzt in nicht unabhängigen Staatsanwaltschaften und Gerichten.
Die Beschränkungen unserer Freiheiten haben wir alle miterlebt und tun es weiterhin. Die Einschränkung der Grundrechte bis hin zur Frage der Impfpflicht sprechen fundamental gegen den Freiheitsanspruch von dieBasis.
Ein Achtsamer Umgang mit allen Bürgern, welche das Vorgehen der Regierung und der Medien hinterfragen bzw. in Frage stellen, hat zu keiner Zeit stattgefunden.
Unser Ansatz der Schwarmintelligenz, welche z.B. genau das Gegenteil der Singulären Beratungslage der Regierungen darstellt, fördert den Dialog und die gemeinsame Beschlussfassung auf Grundlage aller verfügbaren Fakten.
Ebenso wird bereits aus der Namensgebung „Basisdemokratische Partei Deutschland“ klar, dass wir allen Bürgern die Möglichkeit der Teilhabe an allen Entscheidungen einräumen möchten.
Seit Anfang 2020 sind nun Mitglieder und Sympathisanten von dieBasis auf der Straße, um genau die oben benannten Missstände aufzuzeigen und eine Änderung durch die Willensbezeugung der vielen Bürger ‒ mittlerweile wöchentlich ‒ zu erwirken.
Man kann durchaus die Meinung vertreten, dass die vielen Demonstrationen, Spaziergänge sowie direkten Kontaktaufnahmen vieler mit den Bundestagsabgeordneten die deutliche Absage an die allgemeine Impfpflicht im Bundestag mit bewirkt haben.
Dass die starke Präsenz auf der Straße mit der Ablehnung der vorherrschenden Politik nicht ohne Gegenmaßnahmen der etablierten Parteien abgeht war zu erwarten. Dass dies wieder mit der „rechten Keule“ geschieht ist schmerzlich und nicht hinnehmbar für alle Betroffenen!
Als Beispiele seien hier genannt:
- die Meinungsmache mit Bilddokumentationen der Samstagsdemonstrationen auf Internetblogs ohne Impressum (Hier wird dieBasis in einem Atemzug mit bekannten rechten Parteien bzw. Gruppierungen genannt, um scheinbar so die inhaltliche und gesinnungsmäßige Nähe aufzuzeigen.)
- Aktiv von Bühnen herunter wird dieBasis als rechtsradikal verunglimpft. So geschehen bei der Bundestagswahlkampf-Abschlussveranstaltung des KV Frankfurt am Main am 24.09.2021 auf dem Römer. (Hierzu hatten wir einen offenen Brief an Fridays for Future geschrieben.)
- bei der Friedensdemonstration am vergangenen Osterwochenende
- Ein besonderer Schlag ins Gesicht war auch die Frankfurter Erklärung, welche im Stadtparlament Frankfurt besprochen wurde. Hier wurde von der dieBasis als „gesichert rechtsextrem“ Ein würdeloser Vorgang!
Wir als dieBasis stehen diesem Framing entgegen. Man kann nicht über den Weg einer „Kontaktschuld“ den politischen Diskurs komplett verweigern.
Man könnte vermuten, dass es zeigt, wie wenig tatsächliche Argumente unseren Anliegen entgegengebracht werden können. Wir als dieBasis werden auch weiterhin auf der Straße sein und uns für die Menschen einsetzen, bis wir gehört werden.
